OpenPr.de: Hamburg, Oktober 2012 - Auf entschiedene Ablehnung stoßen die Pläne Finanzminister Wolfgang Schäubles (CDU) zur Neuordnung der Europäischen Union (EU) in den Reihen der neuen Bürgerpartei FREIE WÄHLER.
"Wir sind entsetzt, dass Schäuble einen weiteren Schritt zur Einschränkung der Demokratie gehen will", erklären die beiden Hamburger Bundestagskandidaten Wolf Achim Wiegand und Prof. Dr. Jörn Kruse. "Die Deutschen wollen nicht weniger Mitwirkungsrechte in Europa, sondern mehr; Volksferne stößt die Menschen von Europa ab!"
Die ... zu Spitzenkandidaten in Hamburg Gewählten unterstützen damit grundsätzlich die Position des Vereins Mehr Demokratie. Dieser hatte Schäuble vorgeworfen, eine europäische Fiskalunion "unaufhaltsam und über die Köpfe der Bevölkerung hinweg" voranzutreiben und einen möglichen EU-Reformkonvent "zum Handlanger-Gremium der europäischen Eliten" zu degradieren.
Schäubles Masterplan soll dem EU-Währungskommissar mehr Macht geben und einen Teil der Haushaltssouveränität in den Mitgliedsländern abschaffen.
"Wir FREIE WÄHLER wollen in Europa nicht weniger, sondern mehr echte Demokratie", betonen Wiegand und Kruse. Beratungen über eine EU-Reform müssten ergebnisoffen sein und von allen EU-Mitgliedsländern - auch in Deutschland - per Volksabstimmung genehmigt werden.
"Nur wer die Menschen in der EU mitnimmt, wird den guten europäischen Gedanken in den Herzen der Bürger verankern können", heißt es in der Stellungnahme der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Hamburg.
"Wir FREIE WÄHLER wollen als pro-europäische Partei alles dafür tun, dass die Europäische Union nicht noch zentralistischer, bürokratischer und volksferner wird, als sie es jetzt schon ist."
Kontakte:
Homepage Hamburg: www.FreieWaehler-HH.de
Homepage Bund: www.FreieWaehler.eu
Presseteam
FREIE WÄHLER Hamburg
Tinsdaler Kirchenweg 275b
22559 Hamburg
040 819603-00
Hintergrund:
FREIE WÄHLER beteiligen sich im Januar 2013 an der Landtagswahl in Niedersachsen und an der Bundestagswahl im Herbst 2013. Meinungsforscher bescheinigen ihnen im Bund ein Potenzial von 17 - 25 Prozent.
FREIE WÄHLER fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten. Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auf allen Ebenen antreten.
Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr nach parteipolitischem Lagerdenken zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen.
FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 in Hamburg als Partei registriert, die Bundesvereinigung ist beim Bundeswahlleiter gelistet.
Zitiert aus:
http://www.openpr.de/news/671327/FREIE-WAeHLER-Hamburg-zu-Europapolitik-Protest-gegen-EU-Plan-von-Schaeuble-Volksferne-stoesst-von-Europa-ab.html
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"Wir sind entsetzt, dass Schäuble einen weiteren Schritt zur Einschränkung der Demokratie gehen will", erklären die beiden Hamburger Bundestagskandidaten Wolf Achim Wiegand und Prof. Dr. Jörn Kruse. "Die Deutschen wollen nicht weniger Mitwirkungsrechte in Europa, sondern mehr; Volksferne stößt die Menschen von Europa ab!"
Die ... zu Spitzenkandidaten in Hamburg Gewählten unterstützen damit grundsätzlich die Position des Vereins Mehr Demokratie. Dieser hatte Schäuble vorgeworfen, eine europäische Fiskalunion "unaufhaltsam und über die Köpfe der Bevölkerung hinweg" voranzutreiben und einen möglichen EU-Reformkonvent "zum Handlanger-Gremium der europäischen Eliten" zu degradieren.
Schäubles Masterplan soll dem EU-Währungskommissar mehr Macht geben und einen Teil der Haushaltssouveränität in den Mitgliedsländern abschaffen.
"Wir FREIE WÄHLER wollen in Europa nicht weniger, sondern mehr echte Demokratie", betonen Wiegand und Kruse. Beratungen über eine EU-Reform müssten ergebnisoffen sein und von allen EU-Mitgliedsländern - auch in Deutschland - per Volksabstimmung genehmigt werden.
"Nur wer die Menschen in der EU mitnimmt, wird den guten europäischen Gedanken in den Herzen der Bürger verankern können", heißt es in der Stellungnahme der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Hamburg.
"Wir FREIE WÄHLER wollen als pro-europäische Partei alles dafür tun, dass die Europäische Union nicht noch zentralistischer, bürokratischer und volksferner wird, als sie es jetzt schon ist."
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Hintergrund:
FREIE WÄHLER beteiligen sich im Januar 2013 an der Landtagswahl in Niedersachsen und an der Bundestagswahl im Herbst 2013. Meinungsforscher bescheinigen ihnen im Bund ein Potenzial von 17 - 25 Prozent.
FREIE WÄHLER fußen auf tausenden parteipolitisch unabhängigen Wählerlisten in Gemeinden, Kreisen und Städten. Neu ist, dass FREIE WÄHLER nicht mehr nur kommunal, sondern auf allen Ebenen antreten.
Leitgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, Politik nicht mehr nach parteipolitischem Lagerdenken zu betreiben, sondern bei jeder Herausforderung sachliche Gesichtspunkte und Expertenwissen heranzuziehen.
FREIE WÄHLER Hamburg sind seit Oktober 2010 in Hamburg als Partei registriert, die Bundesvereinigung ist beim Bundeswahlleiter gelistet.
Zitiert aus:
http://www.openpr.de/news/671327/FREIE-WAeHLER-Hamburg-zu-Europapolitik-Protest-gegen-EU-Plan-von-Schaeuble-Volksferne-stoesst-von-Europa-ab.html
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