RankensteinSEO Contest
|
|
Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 150 Gäste und 0 Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
Online - Werbung
|
|
Haupt - Menü
|
|
Kostenlose Online Games
|
|
Terminkalender
|
|
Seiten - Infos
|
|
Deutsche-Politik-News.de aktuell
|
|
Hamburg Web - Links
|
|
Partner-Artikel zu Hamburg
|
|
Diese Artikelübersicht steht nur auf der Startseite zur Verfügung!
|
Online Web - Tipps
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
Hamburg-News.Net - News, Infos & Tipps rund um Hamburg!
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding
Veröffentlicht am Donnerstag, dem 17. März 2016 von Hamburg-News.Net
|
|
PR-Gateway: LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html
Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts Frankfurt hervor (Az.: 2-06 O 337/15).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Gesundheitsbezogene Werbung auf Lebensmitteln muss dem EU-Recht und damit der Health-Claims-Verordnung der Europäischen Union entsprechen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 10. Februar 2016 hervor.
Ein Lebensmittelhersteller hatte auf der Verpackung seines Puddings für Kleinkinder in einem Alter von acht Monaten bis drei Jahren gesundheitsbezogene Angaben besonders herausgestellt. Hervorgehoben wurden u.a. Aussagen wie "Zink für starke Knochen und gesundes Wachstum" oder "Calcium für starke Knochen". Dagegen hatte ein Verbraucherverband auf Unterlassung geklagt. Mit diesen Aussagen werde in unzulässiger Weise suggeriert, dass durch den Verzehr des Puddings die Gesundheit und Entwicklung der Kinder gefördert werde. Diese Werbung sei wettbewerbswidrig und verstoße gegen die Health-Claims-Verordnung.
Das Landgericht Frankfurt folgte dieser Argumentation. Die Packungsaufschriften verstoßen als gesundheitsbezogene Angaben gegen die Health-Claims-Verordnung. Für diese Aussagen gebe es keine Zulassung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Darüber hinaus seien nach der EU-Verordnung gesundheitsbezogene Angaben nur dann zulässig, wenn auf der Verpackung auch ein Hinweis auf die Bedeutung einer abwechslungsreichen und ausgewogenen Ernährung und gesunden Lebensweise zu finden sei. Auch dieser Hinweis fehle auf der Verpackung. Dementsprechend sei diese Werbung unzulässig, so das LG.
Werbung, insbesondere auch für Produkte oder Lebensmittel, die für Kinder geeignet sind, kann ein schmaler Grat sein. Dabei kann es auch ungewollt zu Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht und insbesondere gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) kommen. Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können hart sanktioniert werden. Abmahnungen, Schadensersatzforderungen oder Unterlassungsklagen können die Folge sein und die Unternehmen in langwierige rechtliche Auseinandersetzungen verstricken. Im Wettbewerbsrecht kompetente Rechtsanwälte unterstützen Unternehmen bei der Abwehr oder auch Durchsetzung von Forderungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht.
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html
Gesundheitsbezogene Aussagen auf Lebensmitteln können gegen EU-Recht verstoßen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts Frankfurt hervor (Az.: 2-06 O 337/15).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Gesundheitsbezogene Werbung auf Lebensmitteln muss dem EU-Recht und damit der Health-Claims-Verordnung der Europäischen Union entsprechen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 10. Februar 2016 hervor.
Ein Lebensmittelhersteller hatte auf der Verpackung seines Puddings für Kleinkinder in einem Alter von acht Monaten bis drei Jahren gesundheitsbezogene Angaben besonders herausgestellt. Hervorgehoben wurden u.a. Aussagen wie "Zink für starke Knochen und gesundes Wachstum" oder "Calcium für starke Knochen". Dagegen hatte ein Verbraucherverband auf Unterlassung geklagt. Mit diesen Aussagen werde in unzulässiger Weise suggeriert, dass durch den Verzehr des Puddings die Gesundheit und Entwicklung der Kinder gefördert werde. Diese Werbung sei wettbewerbswidrig und verstoße gegen die Health-Claims-Verordnung.
Das Landgericht Frankfurt folgte dieser Argumentation. Die Packungsaufschriften verstoßen als gesundheitsbezogene Angaben gegen die Health-Claims-Verordnung. Für diese Aussagen gebe es keine Zulassung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Darüber hinaus seien nach der EU-Verordnung gesundheitsbezogene Angaben nur dann zulässig, wenn auf der Verpackung auch ein Hinweis auf die Bedeutung einer abwechslungsreichen und ausgewogenen Ernährung und gesunden Lebensweise zu finden sei. Auch dieser Hinweis fehle auf der Verpackung. Dementsprechend sei diese Werbung unzulässig, so das LG.
Werbung, insbesondere auch für Produkte oder Lebensmittel, die für Kinder geeignet sind, kann ein schmaler Grat sein. Dabei kann es auch ungewollt zu Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht und insbesondere gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) kommen. Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht können hart sanktioniert werden. Abmahnungen, Schadensersatzforderungen oder Unterlassungsklagen können die Folge sein und die Unternehmen in langwierige rechtliche Auseinandersetzungen verstricken. Im Wettbewerbsrecht kompetente Rechtsanwälte unterstützen Unternehmen bei der Abwehr oder auch Durchsetzung von Forderungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht.
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/werbung.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Hamburg-News.net als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Hamburg-News.net distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Aktuelle HSV-Bude: Dino-Zoff im Kuppelshowdown
| Auf Einbrecherjagd mit Hamburgers Zivilfahndern
| Integrationshotel: Ein Haus für alle | DW Deutsch
|
|
|
Diese Fotos bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Sankt-Pauli-Museum-Hamburg-2012-120315-DS ...
| Hamburg-Museum-fuer-Kunst-und-Gewerbe-201 ...
| Flughafen-Hamburg-2016-16728-DSC_0322.jpg
| | |
|
Diese Forum-Posts bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Hey,
ich hab neulich im Internet über verschiedene CRM-Softwares gelesen und bin auf eine gestoßen, die echt gut klang: [url=https://www.akquisemanager.com/]ameax[/url]. Die haben viele praktische ... (zamal, 19.05.2024)
Hey! Also, ich hab selbst keine direkte Erfahrung mit der Google Marketing Platform, aber ich hab im Internet ein bisschen recherchiert. Viele Nutzer sagen, dass die Integration der verschiedenen Tool ... (sonce, 19.05.2024)
Hallo! Super, dass du an den Schulungsunterlagen arbeitest! Ein gutes Tool, das ich im Internet gefunden habe, ist iSpring Learn. Es ist ziemlich benutzerfreundlich und bietet viele Funktionen, die di ... (zamal, 18.05.2024)
Hey!
Die Lage einer Immobilie hat definitiv einen großen Einfluss auf die Preise, besonders in touristisch attraktiven Gebieten wie beim Titisee. Ich habe zwar keine persönlichen Erfahrungen mit de ... (sonce, 29.04.2024)
Hey, cool, dass du was Großes planst! Ich habe letztens im Internet über ein Studio gestolpert, das sich auf Spezialeffekte spezialisiert hat: 1291 Productions. Die scheinen richtig gut in dem zu sein ... (samson, 01.12.2023)
Hey!
Beim Kauf von Haushaltsgeräten gibt\'s ja so einiges zu beachten, vor allem, wenn\'s um den besten Preis geht. Ein guter Tipp ist, auf einer Seite zu schauen, die eine große Auswahl und vernün ... (samson, 28.10.2023)
Hey!
Cool, dass du dir eine eigene Website zulegen möchtest! Bei der Auswahl des richtigen Dienstleisters gibt\'s echt \'ne Menge zu beachten: Preise, Portfolio, Kundenbewertungen und wie gut du di ... (samson, 17.10.2023)
Hallo! Wenn du auf der Suche nach dem richtigen Sichtzaun für deinen Garten bist, hast du definitiv einige Optionen zur Auswahl. Zunächst solltest du überlegen, welches Material am besten zu deinem St ... (viko9, 10.08.2023)
Hey liebe Community,
du kannst deine Bauvoranfrage ganz unkompliziert stellen! Die Kosten für eine [url=https://www.financescout24.de/wissen/ratgeber/bauvoranfrage]Bauvoranfrage[/url] können je nac ... (viko9, 21.07.2023)
Hey, wenn du eine Domain für deine Website kaufen möchtest, kann ich dir empfehlen, da mal bei Hosttech vorbeizuschauen. Die haben eine große Auswahl an Domainnamen und bieten zuverlässigen Service zu ... (samson, 25.06.2023)
Diese Testberichte bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery
Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen.
An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen.
Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)
Diese News bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Die neuen Regelungen beim Elterngeld (PR-Gateway, 29.05.2024)
Essen - Wer nach der Geburt eines Kindes seine berufliche Arbeit zunächst unterbricht oder einschränkt, erhält in dieser Zeit wenig oder gar kein Gehalt. Um das fehlende Einkommen aufzufangen, gibt es das Elterngeld. Es soll Mütter und Väter dabei unterstützen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung). Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Shell Fleet Solutions auf der Flotte! 2024: Dekarbonisierung und Effizienzsteigerung im Fokus (PR-Gateway, 11.03.2024) Innovative Programme zur Dekarbonisierung und Effizienzsteigerung von Flotten interaktiv und live erleben
Shell Fleet Solutions, ein führender Anbieter von Fuhrparklösungen, wird auf der Flotte! 2024 seine vielfältigen Programme und Lösungen rund um die Themen Dekarbonisierung und Effizienzsteigerung von Unternehmensflotten präsentieren. Mit einer neu entwickelten Ökosystem-App könn ...
Josip Heit im Interview zum Thema Impfung und Coronavirus (PR-Gateway, 29.04.2020) Das Coronavirus breitet sich in den USA besonders massiv aus. Einer neuen Studie der amerikanischen Elite-Universität Yale zufolge ist die Zahl der Todesfälle in den Vereinigten Staaten seit März dieses Jahres stark angestiegen. Viele dieser Toten wurden bisher aber nicht mit dem Coronavirus in Zusammenhang gebracht. Grundlage für die Studie der Wissenschaftler aus New Haven waren Daten des US-Gesundheitsministeriums. Von Anfang März bis 4. April sind etwa 15.400 Menschen mehr gestorben als in d ...
LG Freiburg: Ursprungsland der Lebensmittel muss korrekt angegeben werden (PR-Gateway, 19.02.2020) LG Freiburg: Ursprungsland der Lebensmittel muss korrekt angegeben werden
Werden Äpfel lediglich in Deutschland verpackt, dürfen sie nicht die Ursprungsbezeichnung "aus Deutschland" tragen. Das hat das LG Freiburg mit Urteil vom 14.01.2020 entschieden (Az.: 12 O 88/19 KfH).
Die Herkunft der Lebensmittel spielt für die Verbraucher beim Einkauf eine wichtige Rolle. Dementsprechend sind auch die Gerichte immer häufiger mit Rechtsstreitigkeiten wegen Ursprungsbezeichnungen beschäftigt. ...
NewMotion als erster Ladepunktbetreiber für innovative Lösung zum Netzausgleich in Hamburg zertifiziert (PR-Gateway, 16.01.2020) Die mit NewMotion und Shell im "ELBE" Konsortium entwickelte innovative Software unterstreicht die führende Rolle der beiden Unternehmen bei der Energiewende
Berlin, 16. Januar 2020 - Schöner Erfolg für NewMotion, den größten Anbieter von intelligenten Ladelösungen für Elektroautos in Europa: Die Ladepunkte von NewMotion sind die ersten, die für das so genannte ELBE-Projekt (Electrify Buildings for EVs) in Hamburg zertifiziert wurden. Im Rahmen dieses Projekts erhalten Kunden einen Kosten ...
Lars Lehne, Vorstandsvorsitzender der SYZYGY AG verlässt nach Ablauf der Vertragslaufzeit im März 2020 einvernehmlich die SYZYGY AG (PR-Gateway, 25.09.2019) (Mynewsdesk) Der Vorstandvorsitzende der SYZYGY AG, Lars Lehne, verlässt in beiderseitigem Einvernehmen zum März 2020 das Unternehmen. Lehne ist seit 2016 CEO der SYZYGY AG und hat die Unternehmen der Gruppe erfolgreich zusammengeführt, strategisch wichtige Zukäufe getätigt und für die Zukunft ausgerichtet. Bis zu seinem Ausscheiden führt der Vorstand, bestehend aus Lars Lehne, Frank Ladner und Erwin Greiner, zusammen mit dem lokalen Management wie gewohnt die Geschäfte weiter. Der Aufsichtsrat ...
Steinhoff International Holding - OLG Frankfurt eröffnet Musterverfahren (PR-Gateway, 04.09.2019) Steinhoff International Holding - OLG Frankfurt eröffnet Musterverfahren
Der Steinhoff-Bilanzskandal hat die Anleger erschüttert. Geschädigte Investoren können sich am Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz - kurz KapMuG - beteiligen.
Unregelmäßigkeiten in den Bilanzen erschütterten Ende 2017 die Investoren der Steinhoff International Holding N.V. Die Aktie stürzte darauf hin ab. Geschädigte Investoren haben nun die Möglichkeit, ihre Schadensersatzansprüche ...
Immobilienverkauf - Kein Haftungsausschluss bei arglistigem Verschweigen von Mängeln (PR-Gateway, 26.08.2019) Immobilienverkauf - Kein Haftungsausschluss bei arglistigem Verschweigen von Mängeln
Hat der Verkäufer einer Immobilie Mängel arglistig verschwiegen, kann er sich nicht auf den vertraglichen Gewährleistungsausschluss berufen. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az. 29 U 183/17).
Beim Immobilienkaufvertrag wird üblicherweise ein Gewährleistungsausschluss zum Schutz der Verkäufers vereinbart. Der Verkäufer kann sich auf den Gewährleistungsausschluss aber nicht berufen, wenn er bek ...
Wache GmbH stellt sich der Jury beim Großen Preis des Mittelstands (PR-Gateway, 30.07.2019) Erfolg für Lübecker Industriedienstleister in Deutschlands wichtigsten Wirtschaftswettbewerb
Der Mittelstand macht sich bereit für die 25. Auflage des bedeutendsten Wirtschaftswettbewerbs Deutschlands. Beim Großen Preis des Mittelstandes nahm jetzt die Wache GmbH aus Lübeck einen großen Schritt in Richtung Podium! Aus über 5.000 Nominierten erreichte das Familienunternehmen die vorletzte Wettbewerbsstufe: Ein besonderer Ansporn bis zum Herbst auch die letzte Hürde für den renommierten Pre ...
Unzulässige Werbung mit beeinflussten Bewertungen (PR-Gateway, 28.06.2019) Unzulässige Werbung mit beeinflussten Bewertungen
Werbung mit Bewertungen im Internet ist unzulässig, wenn auf die Bewertungen Einfluss genommen wurde. Das hat das OLG Frankfurt entschieden.
Online-Bewertungen können Einfluss auf Entscheidungen nehmen. Daher sollen die Bewertungen unabhängig erfolgen. Werbung mit beeinflussten Bewertungen kann daher gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, so die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Mit Urteil vom 16.05.2019 hat das OLG ...
Werbung bei Hamburg-News.net: |
LG Frankfurt: Unzulässige Gesundheitswerbung auf Kinderpudding |
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
Video Tipp @ Hamburg-News.net
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|