Hamburg News ! Hamburg News & Infos Hamburg Forum ! Hamburg Forum Hamburg Kleinanzeigen ! Hamburg Kleinanzeigen Hamburg Videos ! Hamburg Videos Hamburg Fotos ! Hamburg Fotos Hamburg WEB-Links ! Hamburg Web-Links Hamburg Lexikon ! Hamburg Lexikon Hamburg Kalender ! Hamburg Kalender
Hamburg News & Hamburg Infos & Hamburg Tipps

 Hamburg-News.Net: News, Infos & Tipps zu Hamburg

Seiten-Suche:  
 
 Hamburg-News.Net <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    
Interessante News
Infos & Tipps @
Hamburg-News.Net:
7 Qualitäten, die einen Leader zu der Nummer 1 machen!
Die Rolle von Casinos in der Unterhaltung - vom Mittelalter bis in unsere Zeit ...
HR Business
4. Jobmesse Hamburg am 14.09.2016
Foto: Vesakh in den Hamburger Wallanlagen
Öffentliches Vesakh-Fest der Hamburger Buddhisten: Ganz Hamburg feiert Buddhas ...
Stadtvilla als Doppelhauskann am Wochenende in 22559 Hamburg besichtigt werden. Foto: Roth-Massivhaus
Stadtvilla für 2 Parteien öffnet für Interessierte | Hausbesich ...
Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Who's Online
Zur Zeit sind 170 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Online - Werbung

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Haupt - Menü
Hamburg-News.Net Services
· Hamburg-News.Net News
· Hamburg-News.Net Links
· Hamburg-News.Net Forum
· Hamburg-News.Net Galerie
· Hamburg-News.Net Lexikon
· Hamburg-News.Net Kalender
· Hamburg-News.Net Seiten Suche
· Hamburg-News.Net Kleinanzeigen
· Hamburg-News.Net Online Games

Redaktionelles
· Alle Hamburg-News.Net News
· Hamburg-News.Net Rubriken
· Top 5 bei Hamburg-News.Net
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Hamburg News
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Hamburg News
· Account löschen

Interaktiv
· Hamburg-News.Net Link senden
· Hamburg-News.Net Event senden
· Hamburg-News.Net Bild senden
· Hamburg-News.Net Testbericht senden
· Hamburg-News.Net Kleinanzeige senden
· Hamburg-News.Net News posten
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Hamburg-News.Net Mitglieder
· Hamburg-News.Net Gästebuch

Information
· Hamburg-News.Net FAQ/ Hilfe
· Hamburg-News.Net Impressum
· Hamburg-News.Net AGB & Datenschutz

Marketing:
· Hamburg-News.Net Statistiken
· Werbung auf Hamburg-News.Net

Accounts
· Twitter
· google+

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Kostenlose Online Games
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Terminkalender
März 2024
  1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Seiten - Infos
Hamburg-News.net - Mitglieder!  Mitglieder:3.835
Hamburg-News.net -  News!  News:25.118
Hamburg-News.net -  Links!  Web-Links:17
Hamburg-News.net -  Kalender!  Events:0
Hamburg-News.net -  Lexikon!  Lexikon:1
Hamburg-News.net - Forumposts!  Forumposts:467
Hamburg-News.net -  Galerie!  Hamburg Fotos:4.826
Hamburg-News.net -  Kleinanzeigen!  Kleinanzeigen:123
Hamburg-News.net -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:4

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Deutsche-Politik-News.de aktuell
·Michael Neumann (SPD), ehemaliger Hamburger Innensenator, verlor seinen Doktortitel: »VroniPlag« hatte Dutzende Plagiate festgestellt!

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Hamburg Web - Links
·Suchmaschinenoptimierung/SEO Hamburg
·News & Infos zu Parteien in Hamburg

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Partner-Artikel zu Hamburg
Diese Artikelübersicht steht nur auf der Startseite zur Verfügung!

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Online Web - Tipps
Gratisland.de Pheromone

Hamburg-News.Net - News, Infos & Tipps rund um Hamburg!

Hamburg News! EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit

Veröffentlicht am Freitag, dem 01. Juni 2018 von Hamburg-News.Net

Hamburg Infos
Hamburg-News.NET - Hamburg Infos & Hamburg Tipps |
PR-Gateway: EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit

Auch wenn ein Handelsvertretervertrag während der Probezeit beendet wird, können dem Handelsvertreter die vorgesehen Ansprüche auf Ausgleich oder Schadensersatz zustehen. Das hat der EuGH entschieden.

Nach Beendigung eines Handelsvertretervertrags steht dem Handelsvertreter in der Regel ein Ausgleichsanspruch zu. Dieser kann beispielsweise entfallen, wenn der Handelsvertreter selbst kündigt oder die Kündigung auf schuldhaftes Verhalten des Handelsvertreters zurückzuführen ist, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Kein Grund für den Wegfall der Ausgleichsentschädigung ist jedoch die Beendigung des Handelsvertretervertrags während der Probezeit. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 19. April 2018 entschieden (Az.: C-645/16).

In dem konkreten Fall hatten das Unternehmen und der Handelsvertreter vertraglich eine zwölfmonatige Probezeit vereinbart. Innerhalb dieser Zeit hatten beide Parteien das Recht, mit einer bestimmten Frist zu kündigen. Da der Handelsvertreter das vertraglich vereinbarte Ziel deutlich verfehlte, sprach das Unternehmen innerhalb der Probezeit die Kündigung aus. Der Handelsvertreter machte darauf hin Zahlung eines Ausgleichs zum Ersatz des mit der Beendigung des Vertrages verbundenen Schadens geltend. Strittig war nun, ob der Anspruch auch bei einer Beendigung des Vertragsverhältnisses während der Probezeit besteht.

Die Ausgleichsansprüche des Handelsvertreters werden in einer EU-Richtlinie geregelt. Der Gerichtshof führte aus, dass die in der Richtlinie vorgesehenen Ausgleichs- und Schadensersatzansprüche keine Sanktion für die Vertragsauflösung sein sollen, sondern den Handelsvertreter für die von ihm erbrachten Leistungen, aus denen das Unternehmen weiter Vorteile zieht, oder für Kosten und Aufwendungen, die ihm entstanden sind, entschädigt werden soll. Sind die in der Richtlinie genannten Voraussetzungen erfüllt, könne der Ausgleichsanspruch nicht allein deshalb versagt werden, weil der Vertrag während der Probezeit beendet wurde, so der Europäische Gerichtshof. Der Ausgleichsanspruch besteht also auch während der Probezeit.

Der Fall vor dem EuGH betraf einen Rechtsstreit in Frankreich. Das Urteil hat aber auch Bedeutung für das deutsche Handelsvertreterrecht. Die entsprechenden deutschen Regelungen orientieren sich stark an der EU-Richtlinie. Dementsprechend können Ausgleichsansprüche des Handelsvertreters nicht durch eine Kündigung während der Probezeit umgangen werden.

Im Handelsrecht erfahrene Rechtsanwälte sind kompetente Ansprechpartner für Unternehmen und Handelsvertreter von der Vertragsgestaltung bis hin zur Durchsetzung bzw. Abwehr von Ansprüchen des Vertragspartners.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!


EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit

Auch wenn ein Handelsvertretervertrag während der Probezeit beendet wird, können dem Handelsvertreter die vorgesehen Ansprüche auf Ausgleich oder Schadensersatz zustehen. Das hat der EuGH entschieden.

Nach Beendigung eines Handelsvertretervertrags steht dem Handelsvertreter in der Regel ein Ausgleichsanspruch zu. Dieser kann beispielsweise entfallen, wenn der Handelsvertreter selbst kündigt oder die Kündigung auf schuldhaftes Verhalten des Handelsvertreters zurückzuführen ist, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Kein Grund für den Wegfall der Ausgleichsentschädigung ist jedoch die Beendigung des Handelsvertretervertrags während der Probezeit. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 19. April 2018 entschieden (Az.: C-645/16).

In dem konkreten Fall hatten das Unternehmen und der Handelsvertreter vertraglich eine zwölfmonatige Probezeit vereinbart. Innerhalb dieser Zeit hatten beide Parteien das Recht, mit einer bestimmten Frist zu kündigen. Da der Handelsvertreter das vertraglich vereinbarte Ziel deutlich verfehlte, sprach das Unternehmen innerhalb der Probezeit die Kündigung aus. Der Handelsvertreter machte darauf hin Zahlung eines Ausgleichs zum Ersatz des mit der Beendigung des Vertrages verbundenen Schadens geltend. Strittig war nun, ob der Anspruch auch bei einer Beendigung des Vertragsverhältnisses während der Probezeit besteht.

Die Ausgleichsansprüche des Handelsvertreters werden in einer EU-Richtlinie geregelt. Der Gerichtshof führte aus, dass die in der Richtlinie vorgesehenen Ausgleichs- und Schadensersatzansprüche keine Sanktion für die Vertragsauflösung sein sollen, sondern den Handelsvertreter für die von ihm erbrachten Leistungen, aus denen das Unternehmen weiter Vorteile zieht, oder für Kosten und Aufwendungen, die ihm entstanden sind, entschädigt werden soll. Sind die in der Richtlinie genannten Voraussetzungen erfüllt, könne der Ausgleichsanspruch nicht allein deshalb versagt werden, weil der Vertrag während der Probezeit beendet wurde, so der Europäische Gerichtshof. Der Ausgleichsanspruch besteht also auch während der Probezeit.

Der Fall vor dem EuGH betraf einen Rechtsstreit in Frankreich. Das Urteil hat aber auch Bedeutung für das deutsche Handelsvertreterrecht. Die entsprechenden deutschen Regelungen orientieren sich stark an der EU-Richtlinie. Dementsprechend können Ausgleichsansprüche des Handelsvertreters nicht durch eine Kündigung während der Probezeit umgangen werden.

Im Handelsrecht erfahrene Rechtsanwälte sind kompetente Ansprechpartner für Unternehmen und Handelsvertreter von der Vertragsgestaltung bis hin zur Durchsetzung bzw. Abwehr von Ansprüchen des Vertragspartners.

https://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Hamburg-News.net als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Hamburg-News.net distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

Eine Unterwasser-Drohne für den Hamburger Hafen: „D ...

Eine Unterwasser-Drohne für den Hamburger Hafen: „D ...
Hamburger Flughafen: Ab jetzt können Passagiere ihr ...

Hamburger Flughafen: Ab jetzt können Passagiere ihr ...
HSV stellt Bernd Hollerbach als neuen Trainer vor

HSV stellt Bernd Hollerbach als neuen Trainer vor

Alle Web-Video-Links bei Hamburg-News.net: Hamburg-News.net Web-Video-Verzeichnis


Diese Fotos bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

Hamburg-Parkfriedhof-Ohlsdorf-150406-onli ...

Hamburg-Koehlbrandbrueckenlauf-141003-DSC ...

Hamburg-U-434-SU-Russland-160728-DSC_0491 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Hamburg-News.net: Hamburg-News.net Foto - Galerie

Diese Forum-Threads bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

 Überzeugungskraft gefragt (Kiezklatscher, 14.05.2019)

Diese Forum-Posts bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

  Natürlich können Sie dem Kind ein schönes Spielzeug schenken, aber es gibt auch andere Möglichkeiten. Eine großartige Idee wäre, ein Buch zu schenken, das auf das Alter des Kindes abgestimmt ist. Alt ... (GertrudeBB, 08.03.2023)

 Hey, der beste Weg, einem Hund Befehle beizubringen, ist die Arbeit mit einem Profi. Das ist natürlich ein teurer Spaß, liefert jedoch das effektivste Ergebnis. Mein Nachbar mag Schäferhunde sehr ger ... (Paule, 15.08.2020)

 Das kommt natürlich auf die Vermietung an aber für mehrere Wochen wird da schon einiges zusammenkommen. Ein Bekannter von mir hatte mal für ein Jahr ein Fahrzeug zur Langzeitmiete. Das war auch nicht ... (Paule, 14.11.2019)

 Ach du sch.... Da hätte ich mich nicht einverstanden gegeben! Wie lange soll denn der Spaß dauern, hat er da was gesagt? Das geht doch auch einfacher. Hier gibt es zum Beispiel einen Shop, Dryrod, d ... (SchanzenWilli, 15.09.2019)

 Bei mir wäre es Musiker.. Schlagzeug! Rumtouren, Stadt, Land, Leute kennen lernen, geile Musik machen.. Und geil aussehen. Wer sieht hinter einem Schlagzeug schon nicht gut aus? :D Aber für den Traum ... (Paule, 17.08.2019)

 Warum musst du die Buchhaltung davon überzeugen? Müssen die ihr Go für das Budget geben? Eigentlich entscheidet das doch die Geschäftsführung, oder etwa nicht? Außerdem ist es auch keine Frage der ... (Paule, 14.05.2019)

 Grüß dich! Ich selber war nie so sehr in dem Thema drin, aber mein Bruder ist total vernarrt in alles was mit dem Thema zu tun hat, von der Märklin Bahn bis zu Modellbau Flugzeugen, er macht wirklich ... (Kiezklatscher, 16.04.2019)

 Hi, das war doch aber schon vorher klar, schließlich wurden durch die Umgehung ja nicht die Anzahl der Dieselfahrzeuge verringert. Die werden ja nur umgeleitet und das Problem verlagert sich. Bei h ... (Paule, 12.02.2019)

  Von St. Pauli weiß man, dass sie manchmal das Zeug für die 1.Liga haben und dort durchaus auch mithalten können. Aber ob der HSV jemals wieder aufsteigen wird ist stark zu bezweifeln. Nicht nur ... (Lara34, 29.07.2018)

  Was willst du denn sehen? Einfach mal so ein bisschen den Horizont erwitern? Staunen? Oder bloß mal so Neugierde? Wenn du mal richtig staunen willst, dann schau dir diese Baumschule und Gartence ... (HannesW, 04.12.2015)


Diese Testberichte bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

 Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien. Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)

 Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch. Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm. ( ... (KlausFPM, 20.2.2023)

 Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack. Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

 Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta. Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht. Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)

 Rohlíky – tschechische Hörnchen So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten. Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)

Diese News bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren:

 Autoöffnung Hamburg - Schlüsseldienst aus Hamburg öffnet legal Autos (PR-Gateway, 21.02.2020)
Ein Fachbericht über Autoöffnungen

In Hamburg sperren sich mehr Personen, vom Auto aus als man denkt. Natürlich haben die Meisten den ADAC Öffnungsdienst im Kopf, aber es gibt dort auch Wartezeiten. 30 Minuten sind in Ordnung, aber 2 Stunden? Denke, gerade im Winter oder bei Sturm ist diese Wartezeit eine Fast.

Der AOS Schlüsseldienst & Schlüsselnotdienst Hamburg arbeitet auch für den ADAC Schlüsselnotdienst Hamburg und auch können die Jungs von der AOS auch Autos öffnen. Ist der ...

 LG Freiburg: Ursprungsland der Lebensmittel muss korrekt angegeben werden (PR-Gateway, 19.02.2020)
LG Freiburg: Ursprungsland der Lebensmittel muss korrekt angegeben werden

Werden Äpfel lediglich in Deutschland verpackt, dürfen sie nicht die Ursprungsbezeichnung "aus Deutschland" tragen. Das hat das LG Freiburg mit Urteil vom 14.01.2020 entschieden (Az.: 12 O 88/19 KfH).

Die Herkunft der Lebensmittel spielt für die Verbraucher beim Einkauf eine wichtige Rolle. Dementsprechend sind auch die Gerichte immer häufiger mit Rechtsstreitigkeiten wegen Ursprungsbezeichnungen beschäftigt. ...

 BFH zur Umsatzsteuerpflicht von Aufsichtsräten (PR-Gateway, 13.02.2020)
BFH zur Umsatzsteuerpflicht von Aufsichtsräten

Ein Aufsichtsrat ist nicht automatisch ein Unternehmer. Dementsprechend unterliegen seine Leistungen nicht zwangsläufig der Umsatzsteuer. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden.

In der deutschen Rechtsprechung galten Aufsichtsräte lange als Unternehmer und die Vergütung ihrer Tätigkeiten unterlag der Umsatzsteuerpflicht. Der BFH hat sich mit seinem aktuellen Urteil nun von dieser Rechtsprechung abgewendet. Unternehmen können von diese ...

 EuGH - Kein Handel mit gelesenen E-Books ohne Erlaubnis des Urhebers (PR-Gateway, 06.01.2020)
EuGH - Kein Handel mit gelesenen E-Books ohne Erlaubnis des Urhebers

Der Weiterverkauf gelesener E-Books ist ohne Erlaubnis des Urhebers nicht zulässig. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 19. Dezember 2019 entschieden (Az.: C-263/18).

Der EuGH hat mit aktuellem Urteil das Urheberrecht maßgeblich gestärkt. Anders als bei einem gedruckten Buch wird der Zustand einer digitalen Kopie durch Gebrauch nicht schlechter. Die Erschöpfungsregel ist daher bei E-Books laut EuGH ...

 EuGH - Balsamico keine geschützte Bezeichnung (PR-Gateway, 06.01.2020)
EuGH - Balsamico keine geschützte Bezeichnung

Balsamico-Essig kann auch aus Deutschland kommen. Es handele sich bei "Balsamico" um keinen geschützten Begriff, entschied der EuGH mit Urteil vom 4.12.2019 (Az. C-432/18).

Geografische Ursprungsbezeichnungen können geschützt sein, da Verbraucher eine bestimmte Qualität damit verbinden, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte. Balsamico muss allerdings nicht aus dem italienischen Modena, sondern kann auch aus Deutschland komme ...

 BFH bringt kommunales Steuersparmodell ins Wanken (PR-Gateway, 08.11.2019)
BFH bringt kommunales Steuersparmodell ins Wanken

Lassen sich Verluste und Gewinne von kommunalen Eigenbetrieben steuerlich verrechnen oder stecken dahinter verdeckte Gewinnausschüttungen? Der Bundesfinanzhof hat nun den EuGH eingeschaltet.

Viele Städte und Gemeinden lagern einen Teil ihrer Aufgaben an kommunale Eigenbetriebe aus. Die kümmern sich dann beispielsweise um Schwimmbäder, Bibliotheken, Nahverkehr oder die Energieversorgung. Während ein Teil dieser Tätigkeiten regelmäßig ...

 EuGH: Cookies nur mit aktiver Einwilligung des Nutzers (PR-Gateway, 10.10.2019)
EuGH: Cookies nur mit aktiver Einwilligung des Nutzers

Das Setzen von Cookies auf Internetseiten erfordert die aktive Einwilligung des Nutzers. Das hat der EuGH mit Urteil vom 1. Oktober 2019 entschieden (Az.: C-673/17).

Sog. Cookies begegnen den Usern auf zahlreichen Webseiten in Internet. Sie dienen der Speicherung von Daten auf der Festplatte des Nutzers. Beim erneuten Besuch der Internetseite können die User und ihre Einstellungen so schneller wiedererkannt werden, erklärt die ...

 EuGH zu Ursprungsland: Auf Ort der Ernte kommt es an (PR-Gateway, 20.09.2019)
EuGH zu Ursprungsland: Auf Ort der Ernte kommt es an

Wird Obst oder Gemüse in Deutschland geerntet, ist Deutschland auch dann das Ursprungsland, wenn das Obst oder Gemüse zuvor in einem anderen Land herangezogen wurde. Das hat der EuGH entschieden.

Ursprungsbezeichnungen bei Lebensmitteln beschäftigen häufiger die Gerichte. Der Verbraucher soll über die Herkunft der Lebensmittel durch die Ursprungsbezeichnung nicht in die Irre geführt werden, so die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanw ...

 EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglich (PR-Gateway, 18.09.2019)
EuGH: Schutz des Urheberrechts für Muster und Modelle nur beschränkt möglich

Auch wenn die Jeans perfekt sitzt und gut aussieht ist sie deshalb noch nicht urheberrechtlich geschützt. Das hat der EuGH mit Urteil vom 12. September 2019 entschieden (Az.: C-683/17).

Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH kann jeder originale Gegenstand, der Ausdruck einer eigenen geistigen Schöpfung des Urhebers ist, als Werk eingestuft und urheberrechtlich geschützt werden kann. Folglich können au ...

 OLG Celle: Pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative bezeichnet werden (PR-Gateway, 13.09.2019)
OLG Celle: Pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative bezeichnet werden

Ein rein pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative beworben werden. Dies sei weder unlauter noch eine irreführende Werbung für den Verbraucher, entschied das OLG Celle.

Die Bezeichnung veganer Lebensmittel beschäftigte die Gerichte schon bis zum Europäischen Gerichtshof. Der EuGH hatte 2017 entschieden, dass rein pflanzliche Produkte beispielsweise nicht als Milch oder Joghurt bezeichnet werden dürfen. ...

Werbung bei Hamburg-News.net:





EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit

 
Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Video Tipp @ Hamburg-News.net

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Online Werbung

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Hamburg Infos
· Weitere News von Hamburg-News


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Hamburg Infos:
Payment Dienstleister ExperCash auf der eCommerce Conference Frühjahr 2010


Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Online Werbung

Hamburg News NET - Infos News & Tipps @ Hamburg ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2024!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Datei backend.php direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Hamburg News & Hamburg Infos & Hamburg Tipps - Aktuelles aus der Hansestadt / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

EuGH: Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters besteht auch bei Kündigung während der Probezeit