 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 87 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Games
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Deutsche-Politik-News.de aktuell
|
|
|
Hamburg Web - Links
|
|
|
Partner-Artikel zu Hamburg
|
|
|
Diese Artikelübersicht steht nur auf der Startseite zur Verfügung!
|
|
Online Web - Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Hamburg-News.Net - News, Infos & Tipps rund um Hamburg!
Justizministerkonferenz 2018
Veröffentlicht am Freitag, dem 22. Juni 2018 von Hamburg-News.Net
|
|
PR-Gateway: Cannabis-Obergrenze, Punkte-Handel & Rente für Strafgefangene
Die Justizminister der Länder haben am 07.06.2018 bei der Justizministerkonferenz in Eisenach fast 50 Themen verhandelt und einige gemeinsame Empfehlungen beschlossen, die an das Bundesjustizministerium weitergeleitet werden. Bei den nachfolgenden Punkten handelt es sich somit nicht um bereits beschlossene Gesetzesänderung, doch ist damit zu rechnen, dass diese in nächster Zeit Gegenstand der Gesetzgebung sind. Die wichtigsten Empfehlungen:
Einheitliche Obergrenze für den Besitz von Cannabis
Die Justizminister der Länder haben mehrheitlich empfohlen, eine bundesweit einheitliche Obergrenze für den Besitz von Cannabis zum Eigenkonsum festzulegen, welchen man straffrei Besitzen darf. Nach Vorstellung der Minister sollte künftig eine Obergrenze von sechs Gramm zum Eigenkonsum gelten. Aktuell variiert die Grenze zwischen den Bundesländern: In Baden-Württemberg zum Beispiel liegt sie bei sechs Gramm, in Berlin bei 15 Gramm. Bis zu diesen Mengen liegt es in den meisten Ländern im Ermessen der Staatsanwälte, ob sie überhaupt ein Strafverfahren anstrengen. Der Justizminister des Landes Berlin hat allerdings gleich im Anschluss verkündet, dass Berlin weiterhin an der 15 Gramm Grenze festhalten wolle. Auch einige andere Bundesländer schlossen sich der sechs Gramm Empfehlung nicht an.
Punkte-Handel unter Strafe stellen
Die Justizminister der Länder haben weiterhin beschlossen, dass der sogenannte Punkte-Handel, bei dem andere die Strafen von Verkehrssündern gegen Bezahlung übernehmen, grundsätzlich unter Strafe gestellt werden soll. Insbesondere im Internet gibt es Anbieter, die die Punkte für die Verkehrssünder übernehmen. Dieser Praxis wollen die Minister nun einen Riegel vorschieben.
Künstlich generierte Missbrauchsbilder für Ermittlungen gegen Kinderpornographie
Bei Ermittlungen wegen Kinderpornografie sollen Polizisten künstliche, am Computer generierte Missbrauchsbilder hochladen dürfen, um so eine glaubwürdige Legende zu schaffen und so Zugang zur Szene zu bekommen. Damit wollen die Justizminister besser an die Täter und Hintermänner gelangen.
Schutzlücke im Opferentschädigungsgesetz schließen
Auch Opfer von mit Autos begangenen Terroranschlägen sollen ein Recht auf Entschädigung erhalten. Bisher gebe es eine entsprechende Lücke im Opferentschädigungsgesetz, sagte der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne). Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin habe die Notwendigkeit aufgezeigt. Der Beschluss hierzu sei einstimmig ergangen.
Gesetzliche Rente für Strafgefangene
Strafgefangene sollen für ihre im Gefängnis geleistete Arbeit eine gesetzliche Rente erhalten. Die Minister versprechen sich davon unter anderem eine bessere Eingliederung in die Gesellschaft nach Ende der Haft.
Mehr Befugnisse im Zusammenhang mit Online-Durchsuchungen
Für die Vorbereitung von Online-Durchsuchungen sollen Polizisten in schweren Kriminalitätsfällen heimlich in die Wohnung von Verdächtigen eindringen dürfen, um Späh-Programme auf Computern und anderen Geräten zu installieren.
Ihre Strafrechtskanzlei Kolivas
Wir sind eine ausschließlich auf dem Gebiet des Strafrechts tätige Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Mannheim. Die Strafverteidigung und Tätigkeit als Strafverteidiger erfolgt dabei nicht nur im Raum Mannheim, Ludwigshafen, Heidelberg, sondern bundesweit. Wir beraten und verteidigen Sie in allen strafrechtlichen Fragestellungen effektiv & engagiert.
Strafrechtskanzlei Kolivas
Georgios Kolivas
Q7 24
68161 Mannheim
kolivas@strafrechtskanzlei-kolivas.com
01602009461
https://strafrechtskanzlei-kolivas.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Cannabis-Obergrenze, Punkte-Handel & Rente für Strafgefangene
Die Justizminister der Länder haben am 07.06.2018 bei der Justizministerkonferenz in Eisenach fast 50 Themen verhandelt und einige gemeinsame Empfehlungen beschlossen, die an das Bundesjustizministerium weitergeleitet werden. Bei den nachfolgenden Punkten handelt es sich somit nicht um bereits beschlossene Gesetzesänderung, doch ist damit zu rechnen, dass diese in nächster Zeit Gegenstand der Gesetzgebung sind. Die wichtigsten Empfehlungen:
Einheitliche Obergrenze für den Besitz von Cannabis
Die Justizminister der Länder haben mehrheitlich empfohlen, eine bundesweit einheitliche Obergrenze für den Besitz von Cannabis zum Eigenkonsum festzulegen, welchen man straffrei Besitzen darf. Nach Vorstellung der Minister sollte künftig eine Obergrenze von sechs Gramm zum Eigenkonsum gelten. Aktuell variiert die Grenze zwischen den Bundesländern: In Baden-Württemberg zum Beispiel liegt sie bei sechs Gramm, in Berlin bei 15 Gramm. Bis zu diesen Mengen liegt es in den meisten Ländern im Ermessen der Staatsanwälte, ob sie überhaupt ein Strafverfahren anstrengen. Der Justizminister des Landes Berlin hat allerdings gleich im Anschluss verkündet, dass Berlin weiterhin an der 15 Gramm Grenze festhalten wolle. Auch einige andere Bundesländer schlossen sich der sechs Gramm Empfehlung nicht an.
Punkte-Handel unter Strafe stellen
Die Justizminister der Länder haben weiterhin beschlossen, dass der sogenannte Punkte-Handel, bei dem andere die Strafen von Verkehrssündern gegen Bezahlung übernehmen, grundsätzlich unter Strafe gestellt werden soll. Insbesondere im Internet gibt es Anbieter, die die Punkte für die Verkehrssünder übernehmen. Dieser Praxis wollen die Minister nun einen Riegel vorschieben.
Künstlich generierte Missbrauchsbilder für Ermittlungen gegen Kinderpornographie
Bei Ermittlungen wegen Kinderpornografie sollen Polizisten künstliche, am Computer generierte Missbrauchsbilder hochladen dürfen, um so eine glaubwürdige Legende zu schaffen und so Zugang zur Szene zu bekommen. Damit wollen die Justizminister besser an die Täter und Hintermänner gelangen.
Schutzlücke im Opferentschädigungsgesetz schließen
Auch Opfer von mit Autos begangenen Terroranschlägen sollen ein Recht auf Entschädigung erhalten. Bisher gebe es eine entsprechende Lücke im Opferentschädigungsgesetz, sagte der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne). Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin habe die Notwendigkeit aufgezeigt. Der Beschluss hierzu sei einstimmig ergangen.
Gesetzliche Rente für Strafgefangene
Strafgefangene sollen für ihre im Gefängnis geleistete Arbeit eine gesetzliche Rente erhalten. Die Minister versprechen sich davon unter anderem eine bessere Eingliederung in die Gesellschaft nach Ende der Haft.
Mehr Befugnisse im Zusammenhang mit Online-Durchsuchungen
Für die Vorbereitung von Online-Durchsuchungen sollen Polizisten in schweren Kriminalitätsfällen heimlich in die Wohnung von Verdächtigen eindringen dürfen, um Späh-Programme auf Computern und anderen Geräten zu installieren.
Ihre Strafrechtskanzlei Kolivas
Wir sind eine ausschließlich auf dem Gebiet des Strafrechts tätige Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Mannheim. Die Strafverteidigung und Tätigkeit als Strafverteidiger erfolgt dabei nicht nur im Raum Mannheim, Ludwigshafen, Heidelberg, sondern bundesweit. Wir beraten und verteidigen Sie in allen strafrechtlichen Fragestellungen effektiv & engagiert.
Strafrechtskanzlei Kolivas
Georgios Kolivas
Q7 24
68161 Mannheim
kolivas@strafrechtskanzlei-kolivas.com
01602009461
https://strafrechtskanzlei-kolivas.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Hamburg-News.net als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Hamburg-News.net distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Justizministerkonferenz 2018" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Regierungserklärung von Bürgermeister Peter Tschent ...
 | Spektakuläre Razzia in Hamburg: Hier nimmt die Poli ...
 | Hamburger Dom: Adrenalin-Check - in welchem Fahrges ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Tierpark Hagenbeck-Hamburg-120904-DSC_094 ...
 | Hamburg-Planten-un-Blomen-120904-DSC_0337 ...
 | Hamburg-Museum-fuer-Kunst-und-Gewerbe-201 ...
 | | |
|
| Diese Forum-Posts bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
 Hey, super, dass du dich für Laser Cutter für Holzarbeiten interessierst! Ich habe neulich im Netz gestöbert und bin dabei auf eine Seite gestoßen, die ziemlich hilfreiche Infos bietet. Schau mal bei ... (samson, 30.11.2023)
| Diese Testberichte bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery
Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen.
An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen.
Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)
| Diese News bei Hamburg-News.net könnten Sie auch interessieren: |
Julia Neigel & Cosmo Klein präsentiert von der 1st Class Session (PR-Gateway, 21.03.2024)
1st Class Session presents: Julia Neigel & Cosmo Klein am Samstag 27.04.2024 in Neu Wulmstorf im Blue Star - Die Abschiedssession
1st Class Session mit Julia Neigel und Cosmo Klein - Die Abschiedssession von Neu Wulmstorf
Vor 10 Jahren am 16.04.2014 hat die erste 1st Class Session, mit Kim Sanders und Tony Potts, in Neu Wulmstorf stattgefunden. 10 Jahre geladene Energie und Emotionen auf hohem Niveau. Voller Dankbarkeit an die vielen treuen Fans, unsere Unterstützer ...
Jazzband Hamburg (Jazzpress, 19.09.2021)
Jazzband Hamburg für Events und Feiern
Neuerdings spielt unsere Jazzband Hamburg für Feiern und Events in der Hansestadt. Ausgesuchte Formationen sorgen für ein begeistertes Publikum bei Firmenvents, Hochzeiten, Geburtstagen und Konzerten.
Musik soll Emotionen erzeugen, Musik soll begeistern. Dies lässt sich mit einer Jazzband hervorragend nun auch in Hamburg realisieren.
Hier finden Sie ausgesuchten Live-Jazz für ihr Even ...
Hornetsecurity verkündet neue Partnerschaft mit Infinigate UK (PR-Gateway, 01.09.2020)
Auf dem Weg zur Marktführerschaft in Großbritannien
Hornetsecurity, der in Europa führende deutsche Anbieter von E-Mail-Cloud-Security, geht eine neue Partnerschaft mit Infinigate UK ein, dem CRN UK Security Distributor des Jahres 2019. Als eines der am schnellsten wachsenden deutschen Technologieunternehmen unternimmt Hornetsecurity mit dieser neuen Partnerschaft einen weiteren wichtigen Schritt, um auch in Großbritannien und Irland die Marktführerschaft zu erreichen. Der ehrgeizige Plan ...
100 Jahre Betriebsverfassung: Herbsttagung der VDJ (PR-Gateway, 17.08.2020)
Arbeitskreis Arbeitsrecht im VDJ führt Veranstaltung vor Ort und als Live-Stream durch
Zentrales Thema der Veranstaltung ist das 100-jährige Bestehen der deutschen Betriebsverfassung. Nach einem Rückblick auf Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Betriebsverfassungsrechts folgt eine fundierte Auseinandersetzung mit aktuellen Gefährdungen: Globalisierung, Digitalisierung, das Ausklammern der prekär Beschäftigten sowie die Auflösung bisheriger betrieblicher Strukturen und klassischer Ar ...
Neuer Anlauf für Einheitliches Patentgericht (PR-Gateway, 16.07.2020)
Neuer Anlauf für Einheitliches Patentgericht
Die Patentvergabe innerhalb der EU soll effizienter werden. Dazu soll ein Einheitliches Patentgericht beitragen. Das BMJV hat einen zweiten Anlauf genommen und einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt.
Ein einheitliches Patentgericht soll für Streitigkeiten bei der Verletzung und Rechtsgültigkeit europäischer Patente zuständig sein. Dazu sollen in den Vertragsmitgliedsstaaten erstinstanzliche Kammern und ein Berufungsgericht mit Sitz in Lux ...
Mobilitätsmanagement: Fraikin unterstützt Fahrner Logistics bei Sondertransporten (PR-Gateway, 04.05.2020)
Unterschleißheim/Dornstetten, 30. April 2020 - Durch den Einsatz von neuen, maßgeschneiderten Fraikin-Giga-Space-Komplettzügen baut die Fahrner Logistics Group ihre bundesweiten Sondertransporte weiter aus. Bei den übergroßen Sattelaufliegern handelt es sich laut Speditionsgeschäftsführer Thomas Brenner um kundenspezifisch konfigurierte Schmitz-Trailer zum Just-in-time-Transport von bis zu drei Meter hohen und breiten Spezialwerkzeugen für den Maschinenbau und OEM-Anbieter der Automobilindustrie ...
10.000 Mundschutzmasken für Taxi- und Mietwagenfahrer (PR-Gateway, 29.04.2020)
FREE NOW startet Schutzmasken-Initiative für die Sicherheit von Fahrgästen und Fahrern
Hamburg, 29. April 2020 - Seit dieser Woche ist es amtlich: Mund-Nasen-Bedeckungen sind beim Einkaufen und bei der Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln in der gesamten Bundesrepublik Pflicht. Auch für die Taxi- und Mietwagenbranche gelten diese Vorgaben bereits in einigen Bundesländern. FREE NOW, Europas erfolgreichster Mobilitätsanbieter, unterstützt bereits seit Ausbruch der Krise alle angeschlossen ...
Corona - Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden (PR-Gateway, 24.03.2020)
Corona - Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden
Wegen des Coronavirus plant das Bundesjustizministerium eine Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. So sollen Unternehmen geschützt werden, die aufgrund der Pandemie in Schwierigkeiten geraten.
Bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung der Gesellschaft muss ohne schuldhaftes Zögern Insolvenzantrag gestellt werden. Besteht berechtigte Hoffnung, dass der Insolvenzgrund beseitigt werden kann, kann mit der Stellung des Insolvenz ...
Wem nützt der Wirtschaftskrieg gegen deutsche Diesel-Pkw? (prmaximus, 12.03.2020)
Links zu Quellen befinden sich auf https://www.dz-g.ru/Wem-nuetzt-der-Wirtschaftskrieg-gegen-deutsche-Diesel-Pkw
Wer zwischen "gut bedacht" und "auf solidem Fundament" zu unterscheiden weiß, kann bewerten, wer in dieser bunten Republik einen Dachschaden hat und wer noch Bodenhaftung hat. Von Elektroautos auch nur zu träumen, ist angesichts der geringen Verbrauchswerte von Dieselfahrzeu ...
Frischer Wind im LE CANARD NOUVEAU Hamburg (PR-Gateway, 09.12.2019)
Relaunch der Webseite www.lecanard-hamburg.de läutet eine neue Zeitrechnung ein.
Hamburg, 6. Dezember 2019 - Frischer Wind an der Elbe und neuer visueller Auftritt & modernes Look & Feel gibt es für das renommierte Gourmet-Restaurant Le Canard nouveau pünktlich zum Nikolaustag. Mit klarem Design und frischem visuellen Storytelling startet das bekannte Restaurant mit Terrasse und Blick auf den gegenüberliegenden Containerhafen virtuell neu durch.
Das Facelift der Webseite www.lecan ...
| Werbung bei Hamburg-News.net: |
| Justizministerkonferenz 2018 |
|
|
Aktuelles Amazon-Schnäppchen
|
|
|
Video Tipp @ Hamburg-News.net
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
