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Online Web - Tipps
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Christian Schwerdtfeger zum ersten Urteil wegen einer Straftat in der Kölner Silvesternacht:
Düsseldorf (ots) - Der Druck war immens, der auf den schmalen Schultern von Amtsrichter Amand Scholl vor dem ersten Prozess wegen der Straftaten in der Kölner Silvesternacht lastete.
Die breite Öffentlichkeit forderte von ihm eine empfindliche Strafe für den Angeklagten aus Nordafrika.
Dabei ging es vom Papier her eigentlich nur um den Diebstahl eines Handys ...
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Henning Banke zu den ersten Prozessen der Silvesternacht:
Köln (ots) - Vor Beginn der ersten Prozesse im Zusammenhang mit den Übergriffen in der Silvesternacht hat der Kölner Amtsgerichtspräsident Henning Banke die Öffentlichkeit vor zu hohen Erwartungen gewarnt.
"Die Gerichte werden diese Erwartungen nicht erfüllen können", mahnte Banke im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagausgabe).
Im Zentrum der Verfahren stünden nicht die furchtbaren Ereignisse a ...
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Moritz Döbler zu Hamburgs Gipfelplänen:
Bremen (ots) - Offenbar ist Hamburg doch Provinz.
Die Grünen, immerhin an der Regierung der Hansestadt beteiligt, geben zu Protokoll, das linksautonome Kulturzentrum Rote Flora müsse den Besuch von 20 Staats- und Regierungschefs in seiner Nachbarschaft als Provokation empfinden.
Wie drollig!
Es ist doch eher anders herum: Die Aktivisten werden alles tun, um beim G20-Gipfel, sollte er denn statt ...
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Zu Strafanzeigen wegen angeblichen Fehlverhaltens bei den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht:
Düsseldorf (ots) - Wegen angeblichen Fehlverhaltens bei den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht liegen inzwischen 21 Strafanzeigen gegen Beamte der Kölner Polizei vor.
Das geht aus der noch unveröffentlichten Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Fr ...
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Zum geplante neue Antikorruptionsgesetz im Medizinwesen:
Hamburg (ots) - Das geplante neue Antikorruptionsgesetz im Medizinwesen hat erhebliche Lücken.
Nach monatelanger Recherche gelang es Reportern des ARD-Politikmagazins "Panorama" vom NDR und des Magazins "Stern", einen konkreten Umgehungsversuch zu beweisen.
Dabei wollten zwei Apotheker und ein Pharmahändler einen Hamburger Onkologen bestechen. Für einen sechsstelligen Betrag sollte er Rezepte ...
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Klaus von Dohnanyi zur AfD:
Bonn (ots) - Der SPD-Politiker und frühere Erste Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi hat sich dafür ausgesprochen, keiner öffentlichen Diskussion mit Vertretern der AfD aus dem Wege zu gehen.
"Wir müssen mit der AfD diskutieren, auch darüber, dass sie Dinge erwartet, die gar nicht funktionieren können", erklärte von Dohnanyi in der Sendung "Im Dialog" im Fernsehsender phoenix (Freitag, 12. Februar, 22:30 Uhr).
Aus ...
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Dirk Hautkapp zu den US-Vorwahlen:
Bielefeld (ots) - Obwohl die Meinungsforschung das Beben seit Monaten stabil vorausgesagt hatte, stand Amerika mit weit aufgerissenen Augen vor der politischen Andreas-Falte, die sich nach den Vorwahlen in New Hampshire auftut:
Die Kantersiege des New Yorker Bau-Unternehmers Donald Trump bei den Republikanern und des sozialdemokratisch getakteten Senators Bernie Sanders auf demokratischer Seite stehen für einen Stinkefinger.
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Zu Nebeneinkünften von Landräten und Oberbürgermeistern in NRW:
Hamburg (ots) - Das nordrhein-westfälische Innenministerium verschärft offenbar die Abführungspflicht für Nebeneinkünfte von Landräten und Oberbürgermeistern.
Das geht aus einem bisher noch nicht veröffentlichten Erlass des Ministeriums hervor, der dem NDR Magazin "Panorama 3" (NDR Fernsehen) vorliegt.
Auslöser sind Einkünfte, die die Landräte und Oberbürgermeister für ihre Tätigkeiten ...
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Zu den Kosten für Hamburgs gescheiterte Olympiabewerbung:
Hamburg (ots) - Die Kosten der gescheiterten Hamburger Olympiabewerbung sind auf elf Millionen Euro gestiegen.
Das berichtet das Wirtschaftsmagazin BILANZ auf seiner Internetseite www.bilanz.de.
Im Oktober noch hatte der Senat die Kosten auf sechs Millionen Euro beziffert.
Diese entstanden zum einen durch die Arbeit der Bewerbungsgesellschaft, die für Hamburgs Kandidatur warb, ...
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Zum aktuellen Strafrecht bei sexuellen Übergriffen:
Düsseldorf (ots) - Für ein hartes Durchgreifen des Staates gegen die sexuellen Übergriffe der Kölner Silvesternacht reichen weder das derzeitige Strafrecht noch der aktuelle Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) aus.
"Wer beraubt oder beklaut wurde, hat bessere Chancen auf Strafverfolgung", so die Juristin Ulrike Lembke (Universität Greifswald) in einem Gastbeitrag für die Westdeutsche Zeitung, d ...
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